Peter Stumph "wieder an Bord" !

Peter Stumph "wieder an Bord" !

Beitragvon -sd- » 02.07.2018, 10:22

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie Ihr meiner Mail entnehmen könnt, bin ich nach vielen Wochen des Klinikaufenthalts und
der Reha-Kur wieder "an Bord". Auf diesem Wege möchte ich mich bei Euch für die vielen
guten Wünsche zu meiner Genesung herzlich bedanken. Sie haben mir gut getan.

Beim ArbG Bonn habe ich die Anberaumung eines Termins zur streitigen Verhandlung beantragt.
Der für den 17. Mai d. J. anberaumte Termin mußte bekanntlich aufgehoben werden.

Herzliche Grüße, Peter Stumph


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Einen Tag hätte die ver.di-Bundesverwaltung noch Zeit gehabt.
Immerhin: Nunmehr "die überraschende Mitteilung" der ver.di-Bundesverwaltung, daß der Bundes-
vorstand bereits mit Beschluß vom 23.04.2018 eine Anpassungsprüfung und –entscheidung in Bezug
auf die über die DGB-Unterstützungskasse gezahlten laufenden Versorgungsleistungen zum 01.07.
2018 vorgenommen und getroffen hat. Interessant zur Kenntnis zu nehmen. Aber was hat der
finanzielle Aufwand für die DGB-Unterstützungskasse mit der DAG-Ruhegehaltskasse zu tun ?
ver.di zahlt keinen Cent Vorsorgeleistung an die DAG-Ruhegehaltskasse, finanziert aber seit sieb-
zehn Jahren den betriebsverfassungsrechtlich mitbestimmten Lohnbestandteil der betrieblichen
DAG-Altersversorgung (Leistungen der betrieblichen Altersversorgung gehören zum Lohn im Sinne
des BetrVG) aus dem 2001 eingebrachten Stiftungsvermögen – immerhin ein Deckungskapital,
das stets als ein den Beschäftigten der DAG zustehendes (Vereins)Vermögen ausgewiesen wurde.

Peinlich genug, daß die ver.di-Bundesverwaltung nicht in der Lage ist, seit dem 23. April ein zu-
mindest formell korrektes Schreiben an die "Lieben Kolleginnen" aufzusetzen. Entlarvend aller-
dings erneut das Stillschweigen bzw. Organversagen der autonomen Stiftung Ruhegehaltskasse.
Näheres hierzu im KLARTEXT 46 vom 29. Juni 2018 'Organversagen bei der Stiftung'.

Es muß nicht näher ausgeführt werden, daß ver.di keinerlei Anweisungsbefugnis an die autono-
men Stiftungsorgane der DAG-Ruhegehaltskasse hat. Die aufgeführten Stichpunkte sollten zudem
deutlich machen, daß die so genannte Anpassungsprüfung und –entscheidung gemäß § 16 Abs. 1
BetrAVG ohnehin schlichtweg irreführend wäre. Konkret: ver.di nutzt zur Finanzierung ihrer seit
2001 ohne Eigenbeitrag zu leistenden betrieblichen Altersversorgung den fortgeführten Wert-
verlust unserer Altersversorgung. Der von uns noch in der DAG eingebrachte Gehaltsbestandteil
in Höhe von 4,5 Prozent wird ohnehin zur Finanzierung aktuell erworbener Ansprüche und damit
zur Entlastung des laufenden ver.di—Haushalts genutzt. Ganz zu schweigen vom unter dubiosen
Umständen einverleibten Vereinsvermögens. Ohne Belastung bzw. mit finanzieller Unterstützung
kein Verweigerungsgrund gemäß BetrAVG !

Gemessen an den Regelanpassungen gemäß geltender Betriebsvereinbarung haben wir seit 2012
bereits 9,99 Prozent Wertverlust an unserer betrieblichen Altersversorgung hinnehmen müssen.
Den ver.di-Beschäftigten wurden im gleichen Zeitraum die Gehälter um ~ 15 Prozent erhöht.
Das können, das müssen wir aber nicht nur verärgert zur Kenntnis nehmen.

Gemäß § 16 Abs. 4 Satz 2 BetrAVG gilt der Werterhalt des Ruhegehalts als zu Recht unterblieben,
wenn nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten schriftlich widersprochen wird. Siehe hierzu
auch http://www.dag-rgk-forum.de/Rubrik%20Erg%C3%A4nzende%20Informationen/ ... 0-6-17.pdf

Dann kann es auch nicht schaden, eine Gewerkschaft auch wiederholt auf den zwingenden Gleich-
behandlungsgrundsatz bei der Vorsorgeleistung für alle Beschäftigten zu erinnern:
http://www.dag-rgk-forum.de/Rubrik%20Rente/Musterantrag%20Beitragszah ... ver.di.pdf

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Alle Informationen im Überblick: http://www.dag-rgk-forum.de/index.html
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